Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Die Eidgenössische Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und Landtechnik in Tänikon bearbeitet seit mehreren Jahren aus eigener Initiative das Forschungsthema Partikelfilter für Traktoren. Im Juni 2005 hat diese Anstalt beim Buwal ein Beitragsgesuch zur Unterstützung ihrer Arbeiten, insbesondere zur Durchführung eines praktischen Versuchs mit zehn Traktoren, eingereicht. Das Buwal hat beschlossen, das Vorhaben im Rahmen seiner Förderung von Umwelttechnologie zu unterstützen, so, wie das im Umweltschutzgesetz, Artikel 49, vorgesehen ist. Für die Auszahlung des Bundesbeitrages ist der Abschluss eines Vertrages notwendig. Die entsprechenden Verhandlungen sind im Gange.

Herr Andreas Mayer ist in die Forschungsarbeiten der Forschungsanstalt involviert. Seine Funktion als Fachmann für Partikelfilter besteht darin, zusammen mit einem Vertreter der Forschungsanstalt und einem Vertreter der ETH Zürich den praktischen Versuch zu leiten.

Dem Buwal ist bekannt, dass Herr Mayer an den Sitzungen des Arbeitskreises der Partikelfilterhersteller teilnimmt. Das Buwal und die Suva nehmen als interessierte Behörden ebenfalls an diesen Sitzungen teil.

Das Buwal macht der Forschungsanstalt bezüglich Information über Forschungsergebnisse keine Vorschriften. Die Umwelttechnologieförderung hat jedoch zum Ziel, Ergebnisse zu liefern, die kommerziell verwertbar sind. Deshalb wird in der Regel in den Vertrag eine Klausel aufgenommen, wonach Auskünfte an die Öffentlichkeit in Absprache zwischen den Vertragspartnern erfolgen.