preparatory:AB 60948

Wortprotokoll

Ich glaube, Herr Gysin, diese Frage schon in der Kommission beantwortet zu haben. Erstens möchte ich auch die Zahl, die Sie nennen, bestreiten. Es geht nämlich nicht um 200 Millionen, sondern um 120 Millionen Franken. Zweitens möchte ich Ihnen sagen, dass wir die Einnahmen bei der Mehrwertsteuer in Übereinstimmung mit den Prognosen planen, die wir mit verschiedenen Instituten erstellen. Wir planen die Mehrwertsteuereinnahmen nicht wie die Ausgaben im Budget in einzelnen Positionen, sondern es ist eine Sammelplanung, welche lautet: "Einnahmen Mehrwertsteuer". Und dann wird hier für das kommende Jahr, das wissen Sie vom Budgetprozess her, die gesamte Summe eingesetzt. Die gesamte Summe kann man nur schätzen. Wir können nicht sagen, wir nehmen jetzt 120 Millionen weg oder geben sie dazu, sondern es hängt auch vom Verlauf der Konjunktur ab. Ich muss Ihnen sagen, gerade in den letzten Monaten haben sich die Einnahmen im Bereich der Mehrwertsteuer in einer Art und Weise verändert, die sich nicht planen und nicht budgetieren liess. Deshalb kann man solche Beträge nicht einzeln in die Planung der Mehrwertsteuereinnahmen einbauen.