Fünfschilling Hans · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Wir führen eine ähnliche Diskussion wie schon das letzte Mal im Plenum weiter. Es geht darum, hier die Breitbanddienste zu regulieren. Ich habe jetzt sehr genau hingehört, wie Herr Bundesrat Leuenberger gesagt hat: Wir haben schon heute im Bergell einen Breitbandzugang für alle, die das wollen - ohne, das hat er auch gesagt, dass das bereits zu einem Bestandteil der Grundversorgung erklärt worden ist.

Wir haben also einen Zugang - und das ist auch festgestellt und gemessen worden -, der viel grösser ist als in anderen europäischen Ländern. Wir sind, und wir können ja stolz darauf sein, führend in Bezug auf Breitbanddurchdringung und Breitbandangebot. Wir sind nicht führend in Bezug auf die Preise. Wir sind zwar immer noch unter dem europäischen Mittel, aber man kann durchaus sagen, dass die Preise in Frankreich tiefer sind. Nur: Wenn Sie in Frankreich schauen, wo dort Breitband angeboten wird, stellen Sie fest, dass das in den Grossräumen Paris, Marseille oder Lyon der Fall ist, während im Rest des Landes in Bezug auf diese Breitbandzugänge eher eine Wüste herrscht.

Das ist die eine Ausgangslage; das haben wir schon das letzte Mal diskutiert. Neu gibt es jetzt eine Studie, die von den Bergregionen in Auftrag gegeben wurde, und diese Studie vergleicht die Stadt-Land-Differenzierung bei Breitbandzugriffen zwischen der Schweiz, Frankreich, Deutschland und Österreich. Dort wird genau das gezeigt. Zum Beispiel gibt es in Frankreich Breitbandzugänge in den Agglomerationen, in den Berggebieten jedoch nicht. Für Deutschland und Österreich gilt dasselbe, und in diesen drei Ländern wurde genau dieser Regulierungsschritt gemacht, wie er vom Bundesrat gewünscht worden ist, der aber vom Nationalrat auf die Doppelader beschränkt worden ist.

Wenn wir jetzt von der Kupferdoppelader reden, dann müssen wir uns auch [PAGE 949] darüber klar sein, dass wir von nichts anderem als vom Swisscom-Netz reden, denn niemand anders in der Schweiz hat Doppeladerverbindungen auf Kupferverbindungen aufgebaut. Es geht jetzt doch darum, ob wir uns auf dieses bestehende Netz beschränken wollen - Herr Bundesrat Leuenberger hat auch gesagt, es sei ein Netz, das wir mit unseren Gebühren, mit unseren viel zu hohen Telefongebühren in den Siebziger- und Achtzigerjahren, bezahlt hätten - oder ob wir den Zugriff auch auf zukünftigen Netzen ermöglichen wollen. Der Kommissionspräsident hat schon gesagt, dass das nicht Zukunft ist, sondern dass die Zukunft bereits begonnen hat. Glasfasernetze werden überall aufgebaut.

Hier beantragt die Minderheit der Kommission, dass wir uns dem Nationalrat anschliessen und uns auf die Regulierung dieser bestehenden Netze beschränken.