Escher Rolf · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich möchte mich hier zum ganzen 2. Abschnitt äussern; es geht um eine Konzeptfrage, es geht also um die Nutzungsforschung. Der Nationalrat hat beantragt, dass wir im Gesetz regeln, dass die Nutzungsforschung durch eine Stiftung, die zu kreieren ist, vorgenommen wird. Der Nationalrat wollte also eine Stiftung für die Nutzungsforschung und umschrieb die Organisation dieser Stiftung recht detailliert im Gesetz.

Unser Rat ging einen ganz anderen Weg. Er verlangte von den Beteiligten eine Branchenlösung. Er gab dann subsidiär dem Bundesrat die Kompetenz, Entscheide zu treffen, wenn sich die Branche allenfalls nicht einigen kann. Unsere Kommission hat Ihnen also eine echt schweizerische Lösung beantragt; Sie haben sie in der ersten Lesung so auch angenommen.

Nun hat aber die Branche in der Zwischenzeit gehandelt; wohl eben auch auf unseren Beschluss hin. Sie hat gehandelt, d. h., die wesentlichen Partner haben eine einvernehmliche Lösung gesucht und auch gefunden. Die Kommission hat nun diese Branchenlösung im Gesetzestext übernommen; wir sehen dabei keine Probleme.

Wir haben die Branchenlösung in einem Fall - als Ausnahme - abgeändert, nämlich in Artikel 85c Absatz 3 auf Seite 20 der Fahne. Da hat die Branche vorgeschlagen, dass das Departement auf Antrag der Betroffenen den Stiftungsrat wählt. Die Kommission ist aber einstimmig der Meinung, dass wir hier den Text des Nationalrates übernehmen sollten, der lautet: "Das Departement wählt den Stiftungsrat. Es berücksichtigt dabei die Vorschläge der Betroffenen."

Warum treten wir hier nicht auf die Branchenlösung, auf den erwähnten Vorschlag, ein? Es wäre ohne weiteres möglich, dass sich die betroffenen Beteiligten nicht auf einen Antrag einigen könnten. Dann wäre die Ernennung des Stiftungsrates rechtlich blockiert. Daher diese Abänderung im Sinne des durch den Nationalrat formulierten Textes.

Hier ist die Kommission also einstimmig, und dies für den gesamten 2. Abschnitt, für die Annahme der Artikel 85a bis 85d. Die einstimmige Kommission beantragt Ihnen also diese neue Branchenlösung, die auf der Fassung des Nationalrates aufgebaut ist.

Man kann also feststellen, dass unser Wille für eine autonome Branchenlösung seine Wirkung recht rasch gezeitigt hat. Wir nehmen an, dass der Nationalrat mit dieser Branchenlösung, die auf seinem Konzept aufbaut, wohl eher einverstanden sein wird.