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David Eugen · Ständerat · 2005-12-07

David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-12-07

Wortprotokoll

Ich bitte Frau Heberlein, es mir nicht übel zu nehmen, wenn ich die Skepsis des Bundesrates in dieser Sache verstehe. Sie schlagen neue Gremien, neue Strukturen vor und erhoffen sich davon mehr Innovation. Daran glaube ich nicht, das sage ich ganz offen. Zur Förderung der Innovation in der Schweiz brauchen wir mehr Freiräume für die Handelnden, mehr Freiräume für die unternehmerisch denkenden jungen Leute. Das brauchen wir. Wir brauchen auch etwas weniger Regulierung, wir brauchen mehr Wissenstransfer zwischen Fachhochschulen und Wirtschaft sowie zwischen ETH und Wirtschaft. Es hat sich dort in den letzten vier, fünf Jahren schon vieles zum Besseren verändert, das möchte ich unterstreichen. Was wir aber nicht brauchen, ist eine neue bürokratische Organisation, sind Räte mit irgendwelchen Leuten, die man darüber beraten lässt, wie man innovativ sein soll. Innovativ ist man oder ist man nicht, aber darüber beraten muss man eigentlich nicht.

Was Sie hier vorschlagen, ist vielleicht gut gemeint, aber für mich läuft es in eine Richtung, die das Gegenteil von dem bringt, was wir im Innovations- und Wirtschaftsraum Schweiz brauchen. Daher verstehe ich die Skepsis des Bundesrates und seinen Wunsch, dass wir diese Motion nicht annehmen.

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