Lauri Hans · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Wir steigen mit 34 Differenzen zum Nationalrat in diese Differenzbereinigung ein; 5 davon sind allerdings sogenannte unechte Differenzen. Sie finden diese auf der Fahne auf Seite A4. Weshalb unechte Differenzen? Es geht hier um die Positionen Hotelkredit, Umsetzungsmassnahmen IHG, Technologie- und Innovationsförderung, Betriebshilfe und Verluste aus Garantieverpflichtungen. Sie mögen sich erinnern: Als wir die Hauptsache diskutierten und uns für die Porta Alpina aussprachen, haben wir dabei dann den Kredit für Umsetzungsmassnahmen IHG heraufgesetzt und das über die Positionen kompensiert, die ich soeben aufgezählt habe. Über diese Kompensationspositionen hat der Nationalrat noch nicht entschieden, sondern einfach einmal eine Differenz geschaffen, damit diese Kompensation noch einmal diskutiert werden kann. Er hat sich gestern allerdings auch für die Porta Alpina ausgesprochen, und zwar mit einem deutlichen Resultat, aber er hat die finanzpolitischen Konsequenzen im Einzelnen noch nicht vollzogen, wie wir das in unserer ersten Sitzung gemacht haben.

Wenn wir von 34 Differenzen 5 unechte abziehen, bleiben 29 echte Differenzen. Nach unserer Differenzbereinigungssitzung in der Finanzkommission bleiben 19 Differenzen bestehen; bei den übrigen 10 beantragen wir, dem Nationalrat zuzustimmen.

Angesichts dieses Ergebnisses ist aus meiner Sicht als Kommissionspräsident eine kurze Vorbemerkung nötig: Ihre Finanzkommission hat sich des Voranschlages 2006 mit grossem Aufwand angenommen und ihn gründlich durchberaten. Anders als noch vor einem Jahr wurden zu allen Positionen zwei Sitzungen der Subkommissionen durchgeführt und die daraus resultierenden Ergebnisse in einer Plenumsdebatte mit den beteiligten Departementschefs diskutiert, worauf entschieden wurde. Die Kommission hat sich dabei sehr bemüht, bei allen Positionen die Argumente für das Belassen - gemäss Bundesrat - oder für das Kürzen gründlich und sachlich zusammenzutragen.

Die Kommission hat nun für die Differenzbereinigung erneut deutlich mehr als drei Stunden aufgewendet. Sie ist damit von ihrem bisherigen grundsätzlichen Vorgehen - sehr sachliche, detaillierte Auseinandersetzung mit den einzelnen Positionen - nicht abgewichen. Das Ergebnis liegt nun vor.

Weil es um sehr viel Material geht, Herr Präsident, sehen wir den weiteren Ablauf so, dass nun die einzelnen Referenten für die jeweiligen Departemente zuhanden des Plenums die Positionen vertreten und zu jeder von ihnen einen Kurzkommentar abgeben. Das braucht vielleicht etwas Zeit. Aber es ist aus unserer Sicht nötig, damit die Position unseres Rates dann auch dokumentiert ist und so eine Grundlage für die weiterführende Diskussion im Bereinigungsverfahren im Nationalrat entstehen kann.