Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich getraue mich gar nicht, die drei Projekte aufzuzählen, weil Sie mir dann vorwerfen, dass der Bundesrat dasjenige, das ich zuerst genannt habe, als das wichtigste empfinde. Ich mache es so: Ich gehe rein alphabetisch vor, also Ceva, dann Stabio-Arcisate, dann Zürich. Jetzt kommt Herr Lombardi und sagt, ich solle doch Arcisate-Stabio sagen, dann komme es am Anfang. (Heiterkeit) Aber wir haben diese Reihenfolge gewählt, weil Arcisate eher in Italien als in der Schweiz liegt.

Ceva, Stabio-Arcisate und Zürich sind drei sehr wichtige Projekte. Sie sind so wichtig, dass wir Ihnen alle drei im Infrastrukturfonds vorgeschlagen haben; die Botschaft liegt Ihnen schon vor.

Frau Saudan, dieser Infrastrukturfonds, wie ich ihn genannt habe, ist eigentlich ein Fonds, bei dem es um den Agglomerationsverkehr geht. Deswegen können wir natürlich diesen Durchmesserbahnhof nur aus diesem Fonds berappen, soweit es um Agglomerationsverkehr geht. Es wäre nicht gerecht, wenn er noch für andere Zwecke eingesetzt würde. Deswegen ist nur für den Fernverkehr in der Leistungsvereinbarung hier noch eine weitere Quelle vorzusehen. Das sind einfach zwei verschiedene Quellen.

Die dritte Quelle, die ich genannt habe, ist ein reines Sicherheitsnetz. Das ist nicht vorgesehen. Wir möchten ja, dass Sie das Projekt nur aus diesen beiden Quellen, nämlich Agglomerationsfonds und Leistungsvereinbarung, bezahlen. Das Dritte ist ein Sicherheitsnetz, das für den Fall vorgesehen ist, dass aus irgendwelchen Gründen - was ich mir nach dieser Diskussion jetzt kaum mehr vorstellen kann - eines dieser drei Projekte aus dem Fonds fallen würde. Aber es sind also nicht drei Quellen für den Durchmesserbahnhof in dieser Stadt vorgesehen - ich sage den Namen jetzt nicht -, die ziemlich in der Mitte der Schweiz angesiedelt ist.

Die Dinge haben sich seit der Einreichung der Motion Hegetschweiler eben entwickelt. Eigentlich haben wir sie indirekt ja schon erfüllt.

Deswegen beantragen wir Ihnen die Ablehnung der Motion.