Escher Rolf · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir folgende Bemerkung: Dieser Einzelantrag Epiney beruht auf dem Vorschlag, den das Interkantonale Konkordat für Seilbahnen und Skilifte mit Schreiben vom 14. Dezember gemacht hat, das Sie heute auf dem Tisch gehabt haben. Es ist eigentlich schade, dass die Kantone das am letzten Tag einbringen. Wir haben sie, wie ich Ihnen vorhin gesagt habe, speziell zur Anhörung eingeladen, und sie haben darauf verzichtet. Sonst hätten wir hier vonseiten der Kommission eine klarere Antwort geben können.

Ich kann Ihnen also nur meine persönliche Meinung abgeben, aber ich glaube, sie stützt sich auf die grundsätzlichen Überlegungen der Kommission. Es geht um die Festlegung der technischen Normen durch das BAV. Hier müssen wir unterscheiden: Es gibt generell die technischen Normen für die Seilbahnen in Bundeskompetenz und die technischen Normen für die Seilbahnen in kantonaler Kompetenz. Ich nehme an, dass es zum grossen Teil die gleichen Normen sein werden. Ich nehme aber auch an, dass für die Skilifte und Kleinstseilbahnen allenfalls auch differenzierte, teilweise einfachere Normen zum Tragen kommen werden.

Persönlich bin ich der Ansicht, und ich bestätige damit die Darlegungen von Kollege Leuenberger, dass die Kommission nicht will, dass die Kantone die Fixierung dieser Normen blockieren können. Denn wir haben bewusst eine neue Zuständigkeitsordnung geschaffen, um die Verantwortung nicht auf weiss Gott wie viele Behörden aufzuteilen. Wenn es dann aber um spezielle Normen für die kantonalen Seilbahnen geht, kann man darüber reden, ob die Kantone dort ein vermehrtes Gewicht haben. Aber wir können hier nicht eine Kommissionssitzung durchführen und Ihnen eine andere Lösung vorschlagen. Das bedarf auch der Diskussion mit der Verwaltung.

Ich muss Ihnen deshalb vorschlagen, diesen Antrag hier nicht anzunehmen, das Thema aber in die nationalrätliche Kommission zu verweisen, die es nochmals vertieft anschauen soll. Dann kommt es ja wieder in diesen Rat zurück.