Escher Rolf · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Zu Artikel 9 Absatz 3 Litera c liegt ein Minderheitsantrag vor, den Herr Gentil selber vorstellen wird.

Zu Absatz 5: Die Kommission beantragt Ihnen, folgenden Absatz neu aufzunehmen: "Plangenehmigungsverfahren sind von allen involvierten Behörden beförderlich zu behandeln. Der Bundesrat legt dazu Fristen fest." Die Kommission will also, dass der Bundesrat den Behörden Fristen setzt, damit die Verfahren beförderlich vorangetrieben werden. Man kann sich darüber streiten, ob dieser fromme Wunsch nun effektiv zum Ziele führt. Die Kommission will das hier aber klar sagen, damit die Sache möglichst schnell und doch korrekt durchgeführt wird.

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