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Escher Rolf · Ständerat · 2005-12-15

Escher Rolf · Ständerat · Wallis · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-12-15

Wortprotokoll

Erstens möchte ich dem Herrn Bundesrat sagen, dass ich auch mit ihm geknurrt habe, aber es hat nichts genützt.

Zu Artikel 27 Absatz 1 Litera a: Sie haben heute von den Kantonen ein Papier erhalten, worin verlangt wird, dass in Litera a nicht nur von Plangenehmigung gesprochen wird, denn das bezieht sich nur auf die sogenannten Bundesseilbahnen, sondern dass das ergänzt werden soll mit "oder kantonale Bewilligung bei Seilbahnen ohne Bundeskonzession". Meines Erachtens ist diese Überlegung richtig. Ich empfehle, dass die nationalrätliche Kommission das nochmals prüft. Das ist eine persönliche Bemerkung. Es konnte mit der Kommission nicht abgesprochen werden, da wir das Papier erst heute erhalten haben.