Stadler Hansruedi · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Ich erlaube mir die folgenden kurzen Bemerkungen: Ich habe grosses Verständnis für den geäusserten Unmut, und ich möchte mich Ihnen in diesem Punkt eigentlich vollumfänglich anschliessen und diesen Teil meiner Äusserungen weglassen; ich schliesse mich Ihnen an.

Wenn ich die ganze Situation betrachte, sehe ich einen erheblichen Zielkonflikt, der eigentlich in einen Ausgleich zu bringen ist. Ja, SBB Cargo und der Bundesrat haben eigentlich eine Quadratur des Kreises vorzunehmen.

1. In den strategischen Zielen fordert die Politik einen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführten Wagenladungsverkehr. Wenn die Kosten dann aus dem Ruder laufen, macht die Politik dann allenfalls wieder SBB Cargo verantwortlich, die Früherkennung habe versagt.

2. In den gleichen strategischen Zielen wird, auch wieder von der Politik - zu Recht, möchte ich betonen -, ein flächendeckender Wagenladungsverkehr gefordert. Der Rückzug von SBB Cargo ritzt dieses Ziel aber wieder und tangiert auch die Frage der Verlagerung.

3. Schlussendlich gibt es den vom Parlament beschlossenen Abbau der Trassenpreise. Das hat das Parlament beschlossen, und das Parlament hat noch einen draufgesetzt, indem es diesen Abbau im Entlastungsprogramm noch beschleunigt hat. Nach der Einführung der Rasenmähermethode in der Finanzpolitik ist dieses System jetzt durch ein anderes Stichwort ergänzt worden; es heisst Kompensation. Wenn man jetzt diesen verstärkten Abbau allenfalls durch eine Kompensation korrigieren will, müssen wir wieder Rechenschaft darüber ablegen, welchen Handlungsspielraum für Kompensationen wir heute haben. Das sind die Mechanismen.

In diesem Umfeld erwarte ich nun aber von der SBB Cargo Flexibilität. Erstens werden gute Lösungen für alle Regionen unseres Landes erwartet. Unsere Kollegin aus dem Kanton Jura und auch Herr Béguelin haben diesen Aspekt dargelegt. Zweitens erwarte ich jetzt wirklich, dass kundenorientierte Lösungen gesucht werden und dass dieser Bereich optimiert wird. Ich habe mich rückversichert: Die gegenwärtigen Gespräche laufen nicht so schlecht. Das sind Rückmeldungen; ich hoffe, dass dem wirklich so ist. Zu hoffen ist auch, dass sich nun das System irgendwo in einem vernünftigen Rahmen einpendelt.

Da stellt sich dann schlussendlich nur noch die Frage, ob der Mann aus dem Norden immer so über das Ziel hinausschiessen muss. Auch hier hatte meines Erachtens SBB Cargo zum Teil ein Kommunikationsproblem mit den Kantonen.