Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Es kann sein, dass Frau Forster Recht hat, dass Sie in zehn bis fünfzehn Jahren hier per Knopfdruck abstimmen werden und dass das dann eine Normalität sein wird.

Als einer, der nicht mehr antritt und der auch zu Hause nie, wie Herr Kollege Schiesser, begründen musste, wie er abgestimmt hat, weil alle wussten, was der Schmid da in Bern macht, kann ich natürlich in einem Punkt die Bedenken von Herrn Schiesser nicht von der Hand weisen: Das Problem ist nicht, dass wir Ratings nicht ertragen oder auf Ratings achten würden, sondern dass die Wissenschaft beginnen würde, Ratings aufzustellen und Schlüsse daraus zu ziehen. Unsere Wähler würden von den Ratings Kenntnis nehmen und nicht mitverfolgen, was in diesem Rat anders ist als im Nationalrat. Im Nationalrat - da können Sie machen, was Sie wollen - ist das Blockdenken anders ausgebildet als bei uns.

Wir sollten, und das ist auch der Ruf, den wir zu verteidigen haben, nach wie vor in der Lage sein, uns durch die Kraft rationaler Diskurse noch belehren zu lassen, unabhängig davon, in welcher Partei wir sind, und unabhängig davon, aus welchem Kanton wir kommen. Wir sollten nach wie vor in der Lage sein, festzustellen, dass wir selbst in unserem Lager auch einmal Unrecht haben können, dass andere Recht haben können und dass es, selbst in einer generellen Betrachtung dessen, was wir als unsere politische Linie anschauen, in einem speziellen Falle angemessen, sachgerecht und richtig ist, dem anderen Lager Recht zu geben.

Das alles wird durch diese heutigen wissenschaftlichen und politologischen Veranstaltungen schlicht unter den Tisch gewischt. Man wird eingeteilt als zugehörig zu einem rechten oder einem linken Pol oder einer Mitte. Und dann wird man beurteilt, ob man auch wirklich "secundum Lucam" stimmt, ob man möglichst dogmatisch am Karren mitzieht, der uns vorgespannt wird. Und das, meine ich, sei nicht die Art, welche die Eidgenossenschaft von diesem Rate braucht. Es mag das brauchen, das polternde Tun da im anderen Rat. Und "Aschi" Leuenberger und ich sind ja auch nicht gerade diejenigen, die nicht hin und wieder poltern. Aber wir hören uns gegenseitig doch noch zu; und das sollte auch in Zukunft so sein. Ich sage nicht, diese neue Abstimmungsmethode würde das verhindern. Aber ich sage: Es gäbe eine [PAGE 1206] neue Art des Politisierens. Davon bin ich völlig überzeugt. Und es wäre nicht gut für unsere Eidgenossenschaft; da bin ich mit Herrn Schiesser völlig einverstanden.