Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Der Kredit für die erste Phase des Hochgeschwindigkeitsanschlusses beträgt für die Strecke Flughafen Zürich-Winterthur 100 Millionen Franken. Ein konkreter Zeitplan für die Verwendung dieser Gelder besteht noch nicht; dafür ist es einfach zu früh. Die SBB sind aber dabei, das Angebotskonzept auf dieser Strecke für den Fernverkehr zu erstellen. Dieses bildet die Grundlage für die Planungen des Regionalverkehrs und die benötigten Infrastrukturmassnahmen. Für den Regionalverkehr gibt es regionale Planungsprojekte - für Zürich und St. Gallen/Ostschweiz -, die in enger Zusammenarbeit zwischen den Kantonen, den SBB und dem Bundesamt für Verkehr erstellt werden. Da gibt es noch ein paar offene Fragen, vor allem betrieblicher und technischer Natur. Also zum Beispiel: In welchen Abständen folgen sich die Züge? Das muss alles noch planerisch vertieft werden, und erst auf der Basis der abgestimmten und detaillierten Angebotskonzepte können dann die notwendigen Infrastrukturmassnahmen projektiert werden. Im Moment führen die SBB im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr diverse Planungs- und Vorprojektstudien durch, unter anderem auch zu dieser Strecke.

Wir sind also noch nicht so weit, dass wir einen konkreten Zeitrahmen für die Infrastrukturausbauten angeben können. Zunächst wird im Rahmen der laufenden konzeptionellen Arbeiten der technische, finanzielle und zeitliche Rahmen dieser Ausbauten geklärt. Das geschieht in enger Koordination mit den Arbeiten zur künftigen Entwicklung der Bahnprojekte, also der bekannten Gesamtschau. Die Koordination dieser Planungen ist zwingend, um mit den verbleibenden Mitteln bei der Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr optimale Resultate für das gesamte Netz zu erreichen.

Die Vorlage zur Gesamtschau, welche in der zweiten Hälfte 2006 in die Vernehmlassung gehen sollte, wird dann auch nähere Angaben darüber enthalten, wie die bewilligten 100 Millionen Franken konkret eingesetzt werden.