Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2006-03-06

Wortprotokoll

Herr Aeschbacher, ich gehöre auch zu jener Generation, die mit diesem System aufgewachsen ist. Das System der Kontrollen im Gewässerschutz war unser grosser Stolz. Vor dem Hintergrund der Ernsthaftigkeit des Gewässerschutzanliegens möchte ich Ihnen eine Frage stellen: Finden Sie nicht, es gehe etwas weit, wenn Sie sagen, es sei blauäugig, anzunehmen, dass die Hauseigentümer und die Bürgerinnen und Bürger die Gesetze einhalten? Ist das wirklich zu blauäugig, wenn man das in einem Staat erwartet? Denn es werden ja nicht die materiellen Vorschriften des Gewässerschutzes, sondern es wird nur das System der Kontrolle geändert. Die ganze Argumentation - dies die Begründung meiner Frage - kommt mir etwa so vor wie jene in anderen Bereichen, z. B. in der Sicherheitspolitik, wo man sagt, eine so erfolgreiche Armee dürfe doch nicht umstrukturiert und auf neue Risiken ausgerichtet werden. Da gibt es ja wie überall auch eine Branche, die uns sagt, dass man das nicht tun darf.