Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Der Bundesrat geht davon aus, dass sich die Frage bezüglich der Ausmusterung von US-Panzern auf den Schützenpanzer M-113 bezieht. Ich habe im Februar dieses Jahres angeordnet, dass im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 modernere überzählige Systeme nicht zu liquidieren, sondern stillzulegen sind. Dies betrifft Systeme wie die kampfwertgesteigerten Panzerhaubitzen M-109 von 1979 und 1995, die Kampfpanzer 87, Leopard 2, und die 89 kampfwertgesteigerten Schützenpanzer M-113 63/89. Im Falle einer Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage wäre es somit auch in einigen Jahren noch möglich, diese Systeme mit entsprechendem Aufwand wieder zum Einsatz zu bringen. Da die Wahrscheinlichkeit eines Aufwuchses für die nächsten Jahre in diesem Bereich gering ist, sind die Kosten für diese Stilllegung möglichst tief zu halten und auch zu verantworten. Werden die Systeme später einmal tatsächlich liquidiert, so wird im Ausserdienststellungskonzept festgehalten, wie die Systeme zu verwerten sind. Dabei wird regelmässig auch eine bestimmte Anzahl der entsprechenden Systeme für die Nachwelt, anerkannte Museen und Sammler ausgeschieden. Als Beispiel sei hier die Ausserdienststellung der Panzer 68 erwähnt, bei deren Liquidation nicht nur Museen, sondern auch Sammler berücksichtigt wurden bzw. werden.