Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Wahl und Unterhalt des Rollmaterials ist Sache der Bahnen. Der Einfluss des Bundes ist in diesem Bereich sehr eingeschränkt. Im Fernverkehr arbeiten die SBB eigenwirtschaftlich. Hier hat der Bund keinen Einfluss. Beim Regionalverkehr kann die öffentliche Hand als Besteller Vorgaben zur Leistungsqualität machen, also beispielsweise Vorgaben zur Sauberkeit. Allerdings sind damit auch höhere ungedeckte Kosten der Bahnen verbunden, die wiederum von der öffentlichen Hand getragen werden müssen. Wir erwarten natürlich, dass die Service-Qualität auf vergleichbaren Strecken gleich gut ist.

Zum konkreten Fall: Nach Auskunft der SBB wird die Rheintalstrecke nicht benachteiligt. Das im Rheintal eingesetzte Rollmaterial ist qualitativ gleich gut wie dasjenige, das in vergleichbaren Regionen eingesetzt wird. Die SBB investieren jährlich 500 bis 600 Millionen Schweizerfranken in neues Rollmaterial. Dies reicht nicht aus, um alle SBB-Strecken mit neuestem Rollmaterial zu betreiben.