Hess Peter · Nationalrat · 2000-09-26

Wortprotokoll

Das war eine etwas eigenwillige Interpretation von Herrn Günter. Es ist richtig, dass Herr Maitre eine entsprechende Erklärung gegeben hat, aber es muss ebenso gesagt werden, dass diese Erklärung nicht weiter vertieft worden ist und keinen Praxiswechsel darstellt.

Ein solcher Praxiswechsel müsste auf eine vertiefte Diskussion und eine entsprechende Beschlussfassung durch das Büro abstellen. Auch das muss zuhanden der Materialien gesagt sein. Wir können also nicht von einer Praxisänderung ausgehen.