Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Zu Artikel 17a: Sie gestatten mir eine kurze Bemerkung im Anschluss an die Koordinationsbemerkungen von Herrn Kollege Lauri - ich verdanke sie sehr -: Ich bitte den Bundesrat darum, bei der Verordnung zu diesen Bestimmungen, Artikel 17a ff., dann eben auch diese beiden Kommissionen zu konsultieren: sowohl die KVF wie dann auch die UREK. Die beiden werden ja auch über das Ende der Spezialkommission NFA hinaus für diese Bereiche verantwortlich sein. Es ist also eine Bitte um Konsultation dieser beiden Kommissionen, um die Koordination sicherzustellen.