David Eugen · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Ich möchte etwas nachfragen, Herr Bundesrat. So, wie ich es verstanden habe, werden heute bestimmte Kuren durch die EL abgegolten. So, wie ich Sie jetzt verstanden habe, wollen Sie diese Praxis mit dem jetzigen Rechtszustand weiterführen. Sie wollen diese Praxis nicht ausdehnen, aber Sie wollen den bestehenden Zustand für die Betroffenen auch nicht verschlechtern - damit das einfach noch klar ist. Die Kuren sind im Text nirgends erwähnt, aber es gibt ja offenbar eine Rechtsprechung, wonach diese bestimmten, beschränkten Beiträge an Kuren abgedeckt sind. Das muss einfach weiterhin gewährleistet sein.