Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Zu Artikel 3 gesamthaft: Er legt die Finanzsteuerung des Infrastrukturfonds fest und hat zu keinen weiteren Diskussionen Anlass gegeben. Wir haben in diesem Zusammenhang das Problem der Etappierung diskutiert, sind aber zum Schluss gekommen, dass schon in der Vorlage des Bundesrates und vor allem dann mit den Änderungen, die Ihnen die Kommission beantragt, eine genügende Etappierung vorhanden sei. An sich ist das Anliegen der Etappierung wirklich verständlich.