Fetz Anita · Ständerat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Hier geht es ja um die Zusammensetzung der Medizinalberufekommission. Dort wird das Wesentliche entschieden, was für die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen sinnvoll ist. Wenn etwas im Zentrum des Gesundheitswesens stehen muss, ist es das Wohlergehen der Patientinnen und Patienten. Deshalb scheint es uns notwendig, dass diese auch in der Medizinalberufekommission vertreten sind.

Das Argument, es gebe keine demokratisch gewählten Patientenorganisationen, stimmt für mich insofern nicht, als es verschiedene Patientenorganisationen gibt; sie haben ihre Reglemente und ihre Strukturen, und in diesem Rahmen wird auch demokratisch gewählt. Diese Organisationen sind im Moment auch daran, sich zu koordinieren und einen gemeinsamen Auftritt zu lancieren. Deshalb denke ich, in diesem Gesetz sollte man die Betroffenen nicht ausschliessen.