Schwaller Urs · Ständerat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Die Erklärung liegt darin, dass der Text entsprechend anzupassen ist, je nachdem, ob bei Artikel 5 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen die Mehrheit oder die Minderheit obsiegt hat. Wir haben nun mehrheitlich Mindestansätze von 200 und 250 Franken festgelegt. Es kann somit auf das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG) verwiesen werden. Die Artikel 2 und 7 des FLG - ich nehme das zusammen - müssen deshalb gemäss Fassung Nationalrat geändert werden, und das wird in der Schlussfassung erfolgen.