Janiak Claude · Nationalrat · 2006-06-06

Wortprotokoll

Bevor ich den Berichterstattern das Wort gebe, möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen, dass der Ständeratspräsident und ich selber von der Redaktionskommission einen Brief erhalten haben. Ich zitiere: "Im Auftrag des Präsidenten der Redaktionskommission, Herrn Ständerat Stadler, teile ich Ihnen mit: Die deutsche Subkommission der Redaktionskommission ist an ihrer Sitzung vom 31. Mai bei der Behandlung des eingangs erwähnten Gesetzes zum Schluss gekommen, dass es sich bei dem vom Nationalrat in Artikel 36 Absatz 3 eingefügten Buchstaben c um eine widersprüchliche Bestimmung handelt. Sie finden in der Beilage eine kurze Begründung."

Diese Begründung hat Ihnen jetzt Frau Markwalder gegeben. Sie hat es übernommen, den Streichungsantrag zu stellen.