Blocher Christoph · Bundesrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Herr Imfeld stellt verschiedene Fragen zum Schweizer Pass Modell 06. Das ist der biometrische Pass. Entgegen der in Ihrer Frage gemachten Aussage, Herr Imfeld, wird der Pass 06 in der Schweiz hergestellt, nicht im Ausland. Es handelt sich um eine Weiterentwicklung des im Jahre 2003 eingeführten Schweizer Passes. Übrigens sind die Vergabearbeiten 1999 gemacht worden. Neu werden auf einem im Pass integrierten Chip ein Bild und später auch Fingerabdrücke gespeichert. Das Pilotprojekt zur Ausstellung startet gemäss Entscheid des Bundesrates am 4. September 2006.

Der heutige Schweizer Pass 03 wird im Bundesamt für Bauten und Logistik konfektioniert und personalisiert. Es ist bereits 1999 so vergeben und gemacht worden. Auf dieser Grundlage mussten wir aufbauen. Die einzelnen Passbestandteile werden von der Orell Füssli AG, die als Generalunternehmerin auftritt, geliefert. Die Übertragung der Konfektionierung und Personalisierung des neuen Passes 03 an das Bundesamt für Bauten und Logistik erfolgte durch Entscheid des EJPD und des EFD am 3. bzw. 15. Juni 2000 nach den Beschlüssen des Bundesrates. Bereits die öffentliche Ausschreibung dieses Vorhabens vom 27. August 1999 sah diese Variante vor. Ein Wechsel war praktisch ausgeschlossen. Aber wir prüften ihn für den Pass 03 neu. Für das Bundesamt für Bauten und Logistik sprachen neben der bereits 1999 erfolgten Weichenstellung der Datenschutz sowie Sicherheits- und Kostenüberlegungen.

Mit dem Inkrafttreten des Schengener Übereinkommens und gestützt auf Forderungen der USA und der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (Icao) wird eine flächendeckende Einführung des biometrischen Passes stattfinden müssen - nicht heute, aber später. Der Bundesrat hat entschieden, per 4. September 2006 im Rahmen eines Pilotbetriebes biometrische Pässe einzuführen. Das erstens deshalb, weil biometrische Pässe noch etwas sehr Unsicheres sind. Zweitens brauchen Sie in Europa noch lange keine biometrischen Pässe, wenn Ihre jetzigen Pässe vor dem Inkrafttreten von Schengen ausgestellt wurden. Drittens: Sie brauchen auch für die USA keine biometrischen Pässe, wenn Ihre jetzigen Pässe vor dem Stichdatum 26. Oktober 2006 ausgestellt wurden.

Bei der Umsetzung wird eng mit der schweizerischen Privatwirtschaft zusammengearbeitet - neben Orell Füssli auch mit der Siemens Schweiz AG. Die definitive Einführung ist im Hinblick auf das Inkrafttreten des Schengen-Abkommens in Vorbereitung. Der Bundesrat sieht im Augenblick keinen weiteren Handlungsbedarf im Bereich der biometrischen Ausweisschriften.

Das Projekt setzt die internationalen Vorschriften um und sichert somit der Schweiz einen Spitzenplatz auf diesem Gebiet. Der Pass 06, der biometrische Pass, wird ab September 2006 parallel - und so weit als möglich auf den gleichen Anlagen - zum weiterhin aktuellen Pass 03 ausgestellt.

Wir rufen dazu auf, dass nur jene Personen den Pass 06 bestellen - er ist ja mehr als doppelt so teuer wie der Pass 03 -, die nach dem 26. Oktober 2006 ohne Visum in oder durch die USA reisen wollen und noch keinen Pass vom aktuellen Modell 03 besitzen. Wir rufen jedermann auf, der in den nächsten Jahren in die USA reisen will, insbesondere noch vor Oktober 2006, jetzt noch den billigen Pass 03 zu bestellen, weil dieser nur halb so teuer ist. Alle anderen, die nicht in den nächsten Jahren in die USA reisen wollen, brauchen auch nach Oktober 2006 keinen biometrischen Pass für die nächsten Jahre.