Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-06-08

Wortprotokoll

Erlauben Sie einem Nichtkommissionsmitglied, dass es doch noch kurz den Kropf leert. Bei Artikel 5 hatte ich an sich beabsichtigt, einen Antrag zu stellen, den ich aber dann doch nicht stellte, weil ich mich nicht der Lächerlichkeit aussetzen wollte. Aber dieser Antrag wäre Ausdruck einer Stimmung gewesen, die in meinen Kreisen diesem Gesetz gegenüber doch etwas verbreitet ist.

Es geht um die Frage: Was ist da alles noch seriös, und was ist Schall und Rauch? Mein Antrag wäre gewesen: "Strukturierte Produkte unterstehen dem 21. Titel des Obligationenrechtes." Der 21. Titel des Obligationenrechtes handelt vom Spiel und von der Wette. Artikel 513 Absatz 1, das ist der erste Satz in diesem Titel, heisst: "Aus Spiel und Wette entsteht keine Forderung." Hier haben wir im grossen Stil Wettveranstaltungen. Man könnte das vielleicht noch dem Spielbankengesetz unterstellen. Ich weiss, dass hier riesige Vermögenserträge und Vermögensinteressen da sind, aber hier wird gewettet. Hier wird auf allerhand gewettet. Dass wir zu einer Wett- und Casinowirtschaft geworden sind, ist das, was viele Leute meiner Stufe, Leute aus dem einfachen Volk, nicht mehr verstehen.