Heberlein Trix · Ständerat · 2006-06-09

Wortprotokoll

Die Kommission ergänzte diesen Artikel mit der Forderung, dass die Anwendung von Zwang, falls eine Ankündigung möglich ist, in einer für die Betroffenen verständlichen Sprache erfolgen müsse. Die [PAGE 387] Ankündigung soll der betroffenen Person die Möglichkeit geben, der Anordnung freiwillig Folge zu leisten, ohne dass Zwangsmassnahmen angewendet werden müssen. Es muss aber auch möglich sein, dass ausnahmsweise überraschend und unangekündigt Zwang ausgeübt werden kann, sollte sich dies als nötig erweisen.