Fünfschilling Hans · Ständerat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich habe vorhin gesagt, dass 20 Prozent der Ausgaben des EDI, also rund 3,5 Milliarden Franken, für Bildung und Forschung ausgegeben wurden. Die Hälfte davon entfällt auf die Sonderrechnung für den Bereich der ETH. Wir befassen uns hier mit dem zweiten Jahr der Umsetzung des Leistungsauftrages 2004-2007. Es wird deshalb nur ein Zwischenbericht gemacht. Die endgültige Abklärung, ob der Leistungsauftrag, den der Bundesrat den ETH gegeben hat, erfüllt ist, wird dann mit der Rechnung 2007 erfolgen. Vorläufig einige Bemerkungen:

Die Rechnung der ETH wird immer von einer Delegation der Geschäftsprüfungskommission, einer Delegation der Finanzkommission, einer Delegation der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und einer Delegation der Kommission für öffentliche Bauten angesehen. Betrachten wir die Zielsetzungen im Leistungsauftrag:

Ziel 1: "Der ETH-Bereich verfügt über eine im internationalen Vergleich erstklassige und attraktive Lehre." Das kann an der Studentinnen- und Studentenzahl gemessen werden. Hier kann man feststellen: Der Andrang an die ETH ist immer noch ungebrochen.

Ziel 2: "Der ETH-Bereich konsolidiert seinen Platz an der Spitze der internationalen Forschung." Hier ist festzustellen, dass es heute immer mehr Indikatoren gibt, die weltweit akzeptiert sind, Indikatoren wie der "citation index". Und da sind unsere ETH immer noch in der Spitzengruppe dabei.

Interessant ist es, wenn wir zu Ziel 6 kommen: "Zur Förderung der Innovationskraft der Schweiz wird das im ETH-Bereich geschaffene Wissen vermehrt technologisch und wirtschaftlich genutzt." Hier haben wir zum ersten Mal ein Anzeichen, wie man das auch finanziell messen könnte. Die ETH gründen gemäss diesem Ziel sogenannte [PAGE 415] Spin-off-Firmen. Damit eine Firma eine ETH-Spin-off-Firma sein kann, muss sie folgende Bedingungen erfüllen: Ihre Tätigkeit muss auf Forschungsergebnissen aus den ETH basieren, und die Gründer müssen auch aus den ETH kommen. Im Berichtsjahr wurde jetzt eine dieser Spin-off-Firmen, die Firma Glycart, von der Roche gekauft, und zwar für 234 Millionen Franken. Sie sehen da zum ersten Mal, welche volkswirtschaftlichen Werte an einer Forschungs- und Lehranstalt erzielt werden können, und das ist jetzt zum ersten Mal auch ein finanzielles Mass für die Leistung der Hochschulen. Ich wollte das erwähnen, weil das im Jubiläumsjahr der ETH Zürich, im Jahr 2005, geschehen ist.

Der Präsident der Finanzkommission hat gesagt, dass es zu den Rechnungen auch Kontrollberichte gibt. Ich muss deshalb auch auf den Bericht der Finanzkontrolle zur ETH-Rechnung zurückgreifen. Dort steht eine Bemerkung, und zwar nicht zum ersten Mal, sondern alle Jahre wieder, dass das Schadensrisiko der ETH nicht ganz geklärt sei, dass die Risikoverteilung zwischen Bund und ETH noch nicht klargestellt worden sei, was vor allem im Versicherungsbereich Probleme aufwerfe. Wir können aber diesmal feststellen, dass die Finanzkontrolle schreibt, dass eine Verordnung, die das Problem zwischen ETH-Bereich und Bund definitiv regeln werde, bereits in der Ämterkonsultation sei. Ich hoffe deshalb, dass diese Bemerkung, die wir alle Jahre wieder gefunden haben, zum letzten Mal im Bericht der Finanzkontrolle steht.