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Fehr Hans · Nationalrat · 2000-10-02

Fehr Hans · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2000-10-02

Wortprotokoll

In Anbetracht Ihrer relativ kurzen Antwort erlaube ich mir eine Nachfrage: Ich habe Verständnis dafür, dass Sie eine gewisse Zurückhaltung bei der Kritik an diesem mehr oder weniger unabhängigen "Asylgericht" an den Tag legen. Ich stelle aber fest, dass Herr Stöckli mit seinem Handeln natürlich nur die Spitze eines Eisberges darstellt. Darum meine Fragen:

1. Frau Bundesrätin, platzt Ihnen nicht auch manchmal fast der Kragen, wenn Sie sehen müssen, dass Ihr Bundesamt, das BFF, durch fragwürdige Entscheide von ARK-Richtern in seiner Arbeit massiv behindert wird, beispielsweise neulich durch die Nichtakzeptanz der so genannten Knochenanalyse, die auch von FDP-Seite scharf kritisiert wurde?

2. Erachten auch Sie es als notwendig, dass die verantwortlichen politischen Instanzen den ARK-Richtern vermehrt auf die Finger schauen?

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