Maissen Theo · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Ich könnte dem Antrag Fetz zustimmen, wenn dann innerhalb dieses Drittels die Anteile nach Länge der Landesgrenze der einzelnen Kantone verteilt würden. (Heiterkeit) Ich bin unverdächtig, wenn ich gegen diesen Antrag spreche, weil vermutlich der Kanton Graubünden eine der längsten Landesgrenzen hat und zugleich meines Wissens der einzige Kanton ist, der Land hat, das an drei Staaten angrenzt.

Warum ich Sie bitte, dem Antrag Fetz nicht zuzustimmen: Es ist eine Erfahrung, dass wir in der aktuellen Situation schlecht handlungsfähig sind, wenn wir schon einen Fonds haben, der begrenzt ist, und wir dann noch innerhalb dieses Fonds Regeln aufstellen, die fix sind. Es kann in einem oder zwei Jahren einmal sein, dass durchaus die Hälfte für Interreg-Projekte gebraucht würde, aber ein anderes Mal die Projekte nicht vorhanden sind, dass man diesen Drittel ausschöpfen kann. Ich bin für Spielräume im Verwaltungshandeln und denke, dass es keinen Sinn macht, wenn wir zusätzliche Regelungen einführen.

Ich bitte Sie also, den Antrag Fetz abzulehnen.