Deiss Joseph · Bundesrat · 2006-06-19

Wortprotokoll

1. Der Bundesrat will handeln, er hat es mit diesem Bericht gezeigt, und auch seine Präferenz geht Richtung Variante 3 oder mehr. Zum Vorgehen: Wir sind für die Diskussion dankbar, die nun in beiden Räten stattgefunden hat. Wir werden diese auswerten, und der Bundesrat wird im Laufe des Sommers eine Vernehmlassung organisieren. Somit sollte es möglich sein, dem Parlament zeitgerecht eine Botschaft zuzuweisen, damit im nächsten Jahr die eigentliche Gesetzesarbeit erledigt werden und somit fristgerecht mit dem neuen System begonnen werden kann.

2. Ich bin den Mitgliedern der Kommission und dem Berichterstatter für die klaren Voten dankbar. Ich interpretiere die Haltung der Kommission und Ihres Rates - falls Sie der Kommission folgen - so, dass man eine Lösung will, die mindestens Variante 3 entspricht - oder dann eben mehr. Ich schliesse daraus, dass für den Bundesrat und für mein Departement die Motion eigentlich nicht notwendig ist, um das definitive Lösungsprojekt zu konzipieren. Ich verlange somit nicht, dass weiterhin an der Motion festgehalten wird, sondern wir werden diese Würdigung und den Positionsbezug zum Bericht so interpretieren, wie ich es gesagt habe.

Noch ein Wort zu Herrn Leuenberger, der Eintopfgerichte nicht besonders liebt: Es geht hier nicht darum, Eintopfkost zuzubereiten, sondern jeder gute Koch ist in der Lage, ein ganzes, in sich gut strukturiertes Menu zu servieren, bei dem sich die einzelnen Teile des Gerichtes nicht miteinander vermischen. Aber Herr Leuenberger kennt sicher auch das andere Sprichwort, wonach zu viele Köche den Brei verderben. Was wir wollen, ist, dass ein Koch die ganze Küche der Landeswerbung dirigieren kann.