Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2006-09-20

Wortprotokoll

Die Kommission hat die Botschaft zu einem Investitionsbeitrag an das Verkehrshaus der Schweiz am 26. Juni 2006 beraten. Das Verkehrshaus der Schweiz ist folgendermassen organisiert: Einerseits gibt es die Stiftung Verkehrshaus der Schweiz, die Besitzerin der Objekte ist; andererseits gibt es den Verein Verkehrshaus der Schweiz, der für den Betrieb zuständig ist. Der Boden, auf dem das Verkehrshaus steht, gehört nach wie vor der Stadt Luzern, er wurde im Baurecht bebaut. Ich bin Vorstandsmitglied des Vereins, ich lege damit meine Interessenbindung offen.

Das Verkehrshaus wird jährlich von zirka 800 000 Personen besucht. Das heisst, zirka 450 000 Personen besuchen das eigentliche Museum, und weitere 300 000 sind Besucher des Imax-Filmtheaters. Entsprechend ist das Verkehrshaus das meistbesuchte Museum der Schweiz. Das Problem des Verkehrshauses ist, dass es Gebäude für Gebäude gewachsen ist, ohne dass schon zu Beginn ein Gesamtkonzept bestanden hätte. Lange Zeit ist das Verkehrshaus auch ohne Gelder von Stadt, Kanton oder Bund ausgekommen. Das rächt sich jetzt aber, da keine Rückstellungen für Neuerungen oder Renovationen vorgenommen wurden. Die meisten Gebäude, die in den Jahren zwischen 1950 und 1960 gebaut wurden, haben eine schlechte Bausubstanz und entsprechen auch den heute geltenden Sicherheitsanforderungen nicht mehr. So hat z. B. das Automuseum keinen Lift, das heisst, dass jedes alte Auto von Hand die Treppe hinaufgetragen werden muss. Das Gebäude ist deshalb auch nicht rollstuhlgängig, und es fehlen die Fluchtwege.

Das neue Konzept sieht nun vor, dass diejenigen Gebäude, wo mit Renovationen etwas bewirkt werden kann, erneuert werden und dass dort, wo es unumgänglich ist, alte Gebäude abgebrochen werden. Das betrifft vor allem die Autohalle und das Entree. In der Mitte wird so ein grösserer leerer Platz entstehen, der wichtig ist, weil er sich für die jährlich wechselnden Sonderausstellungen eignet. Diese wiederum helfen uns, für Besucher nach wie vor attraktiv zu bleiben.

Einiges wurde bereits getan: 2005 wurde die Erneuerung der Halle Luft- und Raumfahrt abgeschlossen, und dieses Jahr wird die Halle Schifffahrt, Seilbahnen und Tourismus fertig renoviert werden. Für die Gesamterneuerung, die zum 50-Jahr-Jubiläum fertig sein soll, braucht das Verkehrshaus 50 Millionen Franken. Der Bund beantragt jetzt gemäss Botschaft, dem Verkehrshaus einen Betrag von 10 Millionen Franken zuzusprechen, unter der Bedingung, dass Stadt und Kanton sich mit je 5 Millionen Franken beteiligen. Diese Beträge sind inzwischen vom Kantons- und vom Stadtparlament gesprochen worden. 20 Millionen Franken sollen mit Partnerschaften aus der Privatwirtschaft generiert werden, und die restlichen 10 Millionen Franken werden als Bankkredit durch das Verkehrshaus aufgenommen. Die 10 Millionen Franken des Bundes sollen gemäss Botschaft aufgeteilt werden, und zwar in je 2,5 Millionen Franken pro Jahr in den Jahren 2008 bis 2011. Sie müssen zulasten des Bundesamtes für Kultur kompensiert werden. Die Botschaft sieht vor, dass 1 Million Franken zulasten des Kredites der Denkmalpflege, 1 Million Franken zulasten anderer Kredite, die einen Bundesbeitrag bekommen, und 0,5 Millionen Franken zulasten der Münzprägungen gehen sollen.

Die Diskussion in der Kommission drehte sich nur um zwei Fragen:

1. Es stellte sich die Frage, ob der bis 2007 beschlossene Zahlungsrahmen des Bundes für die Betriebskosten - er beträgt 1,6 Millionen Franken - weitergeführt werden wird oder ob er aufgehoben wird. Diese Frage kann noch nicht schlüssig beantwortet werden. Das Bundesamt geht davon aus, dass dies ab 2011/12 allenfalls nötig werden wird. Das Verkehrshaus hat einen Eigenfinanzierungsgrad von 90 Prozent, was in der Museumslandschaft einmalig ist. Dank den Erneuerungen, der Attraktivität und der Anzahl der jährlichen Besucherinnen und Besucher wird davon ausgegangen, dass das Verkehrshaus die Betriebskosten im Griff hat. Was nicht voraussehbar ist, sind Dinge wie zum Beispiel das Hochwasser vom letzten Jahr, das dem Verkehrshaus grösste Schäden zugefügt hat - das Haus musste entsprechend auch während einiger Zeit geschlossen werden -, oder der "Highflyer"-Unfall, der ebenfalls grosse finanzielle Ausfälle brachte. Es fehlten dieses Jahr über 40 000 Besucher, die vorher jeweils allein wegen des "Highflyer" ins Museum kamen.

Das Gesuch für eine Betriebsbewilligung für einen Nachfolger, der in Zukunft besser platziert wäre, ist eingereicht.

2. Die zweite Diskussion drehte sich um die Einsparungen bei der Denkmalpflege. Diese Einsparungen sind selbstverständlich nicht schön. Die Varianten reichten aber - so wurde uns dargelegt - von einer vollständigen Kompensation über die Denkmalpflege bis zu einer Minimalkürzung. Und diese Minimalkürzung ist eben diese Million Franken.

Der Nationalrat hat dem Kredit mit 134 zu 2 Stimmen ohne Diskussion zugestimmt. Unsere Kommission beantragt Ihnen einstimmig, den Kredit zu sprechen. Im Namen aller kleinen und grossen Fans des Verkehrshauses danke ich für eine gute Aufnahme.