Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-09-20

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen ausserordentlich für Ihre Antwort. Wäre das schriftlich in der Stellungnahme des Bundesrates enthalten gewesen, hätte ich vermutlich bereits zu Beginn der Debatte sagen können, ich ziehe die Motion zurück.

Ich behafte Sie auf zwei Punkten: Ich behafte Sie erstens darauf, dass Sie erklärt haben, dass sich der Bundesrat dieser Problematiken bewusst ist, dass er sie aber nicht als eine technische, sondern als eine politische Frage betrachtet und sich selber eine Meinung machen wird. Das heisst mit anderen Worten: Er wird nicht einfach einen gegebenen Auftrag tel quel umsetzen, sondern er wird sich eine eigene politische Meinung dazu bilden. Das ist der erste Punkt, und der ist wichtig.

Zweitens habe ich festgestellt, dass Sie gesagt haben, wenn es denn notwendig werden sollte, könnte sich der Bundesrat ad hoc das entsprechende Wissen beschaffen, indem er ad hoc entsprechende Strukturen schüfe.

Das genügt mir, ich danke Ihnen. Ich ziehe meine Motion zurück.