Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-09-27

Wortprotokoll

Kollege Pfisterer hat auf einen Bereich hingewiesen, der durchaus einige Fragen birgt. Er hat selbst den Ausdruck gebraucht: "Sollte ich mich irren, dann ...." und hat damit zum Ausdruck gebracht, dass die Fragen hier einigermassen schwer zu klären sind. Ich kann ihn insofern beruhigen, als wir diesen Problemkreis bereits angegangen sind. Die Aussenpolitische Kommission wird im nächsten Monat ein Seminar abhalten, das Fragen der Umsetzung des bilateralen Rechtes und der Weiterentwicklung dieser Verträge bzw. des Verzugs bei diesen Verträgen zum Gegenstand hat. Wir haben hierzu übrigens auch die Mitglieder der Kommission für Rechtsfragen eingeladen. Wir werden diesen Fragen nachgehen; Sie werden es mir nachsehen, dass ich Ihnen hic et nunc keine Antworten erteilen kann. Wir werden das aber aufnehmen und versuchen, diese Fragen nächstes Jahr bei dieser Gelegenheit oder eventuell schon früher zu klären.

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