Briner Peter · Ständerat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Bereitschaft, das Postulat entgegenzunehmen.

Es geht beim Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen um ein altes Anliegen, das bereits vor zwanzig Jahren Gegenstand der Planung von "Bahn 2000" war und damals der Stimmbevölkerung versprochen wurde. Die SBB-Linie nach Schaffhausen ist die einzige Strecke im Fernverkehr ab Zürich, die bis heute noch nicht im Halbstundentakt bedient wird. Nachdem die eidgenössischen Räte mit Beschluss vom 8. März 2005 einen Objektkredit für 130 Millionen Franken für Doppelspurausbauten zwischen Bülach und Schaffhausen bewilligt haben, steht dem Ausbau des eingleisigen Streckenabschnittes zwischen Eglisau und Neuhausen am Rheinfall und der Einführung des Halbstundentaktes auf der Strecke Zürich-Schaffhausen politisch nichts mehr im Wege. Ziel aller beteiligten Akteure muss es nun sein, diesen Halbstundentakt zwischen Zürich und Schaffhausen noch in diesem Jahrzehnt zu realisieren, um der gesteigerten, auch grenzüberschreitenden Verkehrsnachfrage aus dem Raum Singen/Schaffhausen gerecht zu werden.

Zwanzig Jahre Wartezeit sind genug, auch für die bundestreuen Schaffhauser. Man sollte uns deswegen nicht auch noch gleich bestrafen. Weitere Verzögerungen liegen nicht mehr drin. Der Bundesrat selbst hat in seiner Botschaft vom 26. Mai 2004 den Bau des Ostanschlusses in den Jahren 2007 bis 2009 vorgesehen. Die Städte Singen und Schaffhausen bilden im erweiterten Agglomerationsperimeter zusammen einen Zwillingspol von regionaler Bedeutung, mit rund 100 000 Einwohnern und 50 000 Beschäftigten, wenn man die benachbarten Agglomerationsgemeinden einbezieht. Das entspricht der Grössenordnung von Winterthur. Eine weitere Vernachlässigung dieser Nord-Süd-Verkehrsachse im Metropolitanraum Zürich und deren Anbindung im Fernverkehr mit Zürich nur im Stundentakt ist keine nachhaltige Verkehrspolitik.

Ich bin deshalb dem Bundesrat dankbar, dass er die Dringlichkeit dieses Projektes erkannt hat und den Doppelspurausbau für eine rasche Inbetriebnahme des Halbstundentaktes vorantreibt. Ich sehe der Beantwortung des Postulates mit dem Standbericht zum HGV-Anschluss per Ende 2006 mit grossem Interesse entgegen und gehe davon aus, dass die Vorprojekte für den Ausbau bis dann vorliegen werden.