Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Herr Schmid und andere haben es gesagt: Es gibt bereits heute die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben, wonach Rücksicht auf den Standort, insbesondere auf die Landschaft, genommen werden muss. Die Debatte wurde ja eigentlich etwas deklamatorisch zugunsten des Landschaftsschutzes und ein wenig gegen die Windräder in unserem Lande gehalten.

Von daher will ich persönlich jetzt auch deklamatorisch sagen, dass ich manchmal etwas nicht so ganz verstehe: Da reisen die etwas klassisch orientierten Schweizer Touristen nach San Gimignano, um dort die hohen Türme - entstanden aus dem Wettbewerb der Familien um immer höhere Türme - zu bewundern, und da reisen die anglo-amerikanisch orientierten Touristen nach New York und bewundern dort die Wolkenkratzer, aber wenn sie dann in die Schweiz kommen, dann finden sie es furchtbar, einen solchen im Neuenburger Jura erstellten Turm sehen zu müssen. Nicht alle beschleicht in ihrem eigenen Land das erhebende Gefühl, das sie auswärts suchen. Ich selbst - ich gebe es zu - habe Freude an diesen gigantischen Windrädern. Aber wenn man in den Jura oder in den Neuenburger Jura kommt, ist die erste Frage zu irgendeinem Thema: Was halten Sie von diesen furchtbaren Windrädern?

Ich muss sagen, dass es genügend gesetzliche Grundlagen gibt, um auf die Landschaft Rücksicht nehmen zu können: Es gibt das Raumplanungsgesetz, und bei grossen Anlagen muss man sogar eine Umweltverträglichkeitsprüfung machen; von daher ist dieser Antrag rein rechtlich gesehen eigentlich überflüssig. Ich hoffe, er bedeute nicht ein Votum gegen die Windenergie; das fände ich sehr bedauerlich.