Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Ich glaube, dass die Interessenlage klar ist. Der eine Antrag, derjenige der Mehrheit der Kommission, skizziert eigentlich schon fast eine Effizienzvision, denn es ist offen gestanden sehr schwierig, dieses Ziel zu erreichen. Sie haben ja - Gott sei Dank - auch schon gesagt, dass man den Bundesrat dann nicht einklagen könne, wenn dieses Ziel nicht erreicht würde.

Die Minderheit Sommaruga Simonetta hingegen schaut die ganze Problematik schon unter dem Aspekt des Zielkonfliktes der tatsächlichen Erreichbarkeit an. Wenn diese Vision tatsächlich umgesetzt werden soll, wird nämlich auf den Gewässerschutz ein gewaltiger Druck einsetzen, das entsprechende Gesetz zu ändern. Insofern wählen Sie jetzt zwischen einer Effizienzvision und einer realpolitischen Skizze, wie dieses ganze Problem angegangen werden soll.