Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

In den einführenden Erklärungen habe ich im Grunde genommen gesagt, was zu Artikel 7b zu sagen ist. Es ist hier insbesondere auf Absatz 4 zu verweisen. Der Bundesrat kann dann, wenn die entsprechenden Zielnormen mit Bezug auf die Produktion von erneuerbaren Energien im Jahre 2016 nicht erfüllt sind, das Quotenmodell zuschalten - mit dem Zertifikatshandel, wie er in der Botschaft beschrieben worden ist. Der Bundesrat hat entsprechende Ausführungen gemacht.