Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Auch dieser Antrag lag der Kommission nicht vor, und ich kann mich als Kommissionspräsident auch nicht zur Frage in Bezug auf ein Watt äussern. Der Herr Bundespräsident muss dann erklären, ob das machbar und sinnvoll ist oder nicht. Hingegen haben wir in der Kommission natürlich nicht von ungefähr jene Elemente in Artikel 8 aufgenommen, welche Herr Bonhôte jetzt herausstreichen möchte. In der Fassung, die wir beschlossen haben, heisst es: "Für Geräte, die in [PAGE 901] erheblichem Ausmass Elektrizität verbrauchen, eine breite Anwendung finden und technisch ausgereift sind, sowie für den Stand-by-Verbrauch erlässt er solche Anforderungen." Wir gehen immer noch davon aus - und das ist auch ein Artikel dieses Gesetzes -, dass der Bund in diesem Bereich subsidiär tätig sein soll, dass er auch mit der Industrie kooperativ sein soll und dass er nicht alles von vornherein reglementieren muss. Wenn in der Industrie bestimmte Geräte in kleiner Auflage vorhanden sind, welche volkswirtschaftlich oder energiepolitisch wirklich keine grosse Bedeutung haben, dann soll der Bundesrat nicht einschreiten. Und wenn solche Dinge technisch noch nicht ausgereift sind, soll der Bundesrat der Industrie die Möglichkeit geben, diese Geräte zur Reife zu bringen, denn es ist möglich, dass mit der Entwicklung die Stromfresserei abnimmt. Es waren solche Überlegungen der Subsidiarität - dass der Bund nicht immer und sofort und überall reglementieren soll -, die uns dazu geführt haben, diese Elemente in der Bestimmung zu lassen.

Aufgrund dieser Überlegungen möchte ich Ihnen empfehlen, den Antrag Bonhôte nicht anzunehmen; in Bezug auf ein Watt kann ich mich nicht äussern.