Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Was Herrn Maissen angeht, muss ich einfach erklären, dass ich persönlich etwas enttäuscht bin, denn was er gesagt hat, heisst, auf einen Satz reduziert: Die Worte von Carlo Schmid hör ich [PAGE 904] wohl, allein mir fehlt der Glaube. (Heiterkeit) Ich muss das Ihnen überlassen.

Ich möchte, ohne schulmeisterlich wirken zu wollen, zu Herrn Maissen immerhin noch eines sagen, was die Vernehmlassung betrifft: Materiell hat er schon Recht, dass die Kantone hier Nein gesagt haben; formell haben sie das allerdings nicht, denn formell war die Vorlage, wie sie jetzt dasteht, nicht in der Vernehmlassung. Aber darauf will ich nicht weiter eingehen.

Ich muss mich korrigieren mit Bezug auf Frau Fetz: Ich habe Herrn Bonhôte gemeint mit meiner Bemerkung über die Verfassungsmässigkeit. Frau Fetz, ob diese Bestimmung noch verfassungsmässig ist oder nicht, ist vermutlich eine Streitfrage, aber die Gründe, die Herr Maissen angeführt hat, dürften hinreichend sein. Anders ist es bei Herrn Bonhôte, der sagt: ".... und den Ersatz von Elektrospeicherheizungen, welche in der Regel verboten sein sollen ...." Das ist eine materielle Änderung. - C'est retiré? Dann sage ich nichts mehr.