Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Die Ausgaben für Bildung und Forschung steigen auch vom Voranschlag 2006 auf den von 2007 nicht unbedeutend. Die Gelder für Bildung und Forschung werden ja durch das EDI und vor allem auch durch das Staatssekretariat für Bildung und Forschung innerhalb des Bildungsbereiches verteilt; dort werden also die Prioritäten gesetzt. Wenn nun die ETH in etwa gleich gehalten wurden wie letztes Jahr, dann ist das primär Sache des Departementes. Die massive Erhöhung, die Sie ja beschlossen haben, erfolgt im Jahr 2008, und dann wird man - so nehme ich an - auch die Verteilung der Gelder für Bildung und Forschung im EDI und beim Staatssekretariat neu vornehmen.

Die ETH haben sich nun auf dieses Budget eingestellt und richten sich danach aus. Es bringt nichts, wenn Sie jetzt einfach von heute auf morgen, also von Dezember auf Januar, neue Beträge beschliessen. Das muss man vielmehr im Hinblick auf 2008 angehen. Es ist auch nicht so, dass den ETH insgesamt weniger Geld zur Verfügung stehen würde. Es gibt dort eine sehr geschickt eingerichtete Stiftung, durch welche den ETH von privater Seite Gelder zufliessen.

Ich bitte Sie im Namen der CVP-Fraktion, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.