Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Ich kann mich hier kurz fassen und darf auf die Ausführungen von Herrn Loepfe verweisen, die der Mehrheitsmeinung der Kommission entsprechen. Wichtig scheint mir Folgendes: Diese Meteo Schweiz ist ein Flag-Amt, und für dieses Flag-Amt haben Sie, das heisst das Parlament, den Leistungsauftrag verabschiedet; Sie haben also Einfluss auf die Gestaltung der Geschäftstätigkeit dieses Flag-Amtes genommen. Es ist des Weiteren so, dass derzeit der Aufwand höher als der Ertrag ist, und wenn Sie auf der Aufwandseite kürzen, riskieren Sie eben auch einen direkten Durchgriff zum Ertrag, der dann ebenfalls sinkt; das ist eine betriebswirtschaftliche Bemerkung.

Deshalb empfiehlt Ihnen der Bundesrat, am Antrag der Mehrheit bzw. des Bundesrates festzuhalten und den Minderheitsantrag Bugnon abzulehnen.