Schelbert Louis · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, dem Minderheitsantrag Rey zuzustimmen. Die Investitionen verringern sich seit mehreren Jahren. Dieser Trend würde mit der Ablehnung des Minderheitsantrages fortgesetzt. Wir können nicht nachvollziehen, dass die üblichen Lebensdauern nicht als Massstab für den Erneuerungsbedarf genommen werden. In unseren Augen lohnt es sich nicht, mit Sparbeschlüssen so hohe Risiken einzugehen. Wir halten dafür, den Intentionen des zuständigen Bundesamtes zu folgen. Dieses teilt nämlich die Auffassung des Departementes nicht. Die nötigen Reserven zur Aufstockung des Kredits wären da vorhanden.

Wir Grünen halten dafür, das BIT vor der Gefahr möglicher Wettbewerbsnachteile zu bewahren, und bitten Sie deshalb, dem Minderheitsantrag Rey zuzustimmen.