Lang Josef · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Mit 424 Millionen Franken ist das FIS Heer der gewichtigste Posten im Rüstungsprogramm. Abgesehen von den bereits genannten Gründen sprechen auch finanzielle und praktische Gründe gegen dessen Beschaffung. Stellen Sie sich vor, was mit 424 Millionen Franken gegen das grösste Sicherheitsrisiko dieser Welt, die Klimaerwärmung, getan werden könnte. Dazu kommt, dass die praktische Tauglichkeit dieses Führungssystems höchst zweifelhaft ist. Es bewährt sich nicht besonders gut in Afghanistan, ziemlich schlecht in Irak, und im Libanonkrieg hat es völlig versagt. Das FIS-Heer-Problem ist, dass derart viele Informationen ins Kommandozentrum kommen, dass sie gar nicht mehr verarbeitet werden können. Das führt dazu, dass man von der vernetzten Führung wieder zur Auftragsführung wechseln muss. Die Gegenbeispiele, die Beispiele für das Funktionieren, die hie und da vorgebracht werden, betreffen Fälle, in denen der Gegner gar nicht angetreten ist, beispielsweise in Kosovo.

Wie das FIS Heer ist auch der Umbau von 160 Panzerjägern zum Preis von 126 Millionen Franken eng mit dem Entwicklungsschritt 2008-2011 verbunden; darüber habe ich bereits beim Eintreten gesprochen. Diese Verbundenheit gilt nicht, mindestens nicht direkt, für die 12 Genie- und Minenräumpanzer, deren Beschaffung bekanntlich bereits einmal abgelehnt worden ist. Genie- und Minenräumpanzer braucht es für allgemeine Panzereinsätze. Aber wurde nicht vor wenigen Jahren gesagt, die Zeit der Panzerschlachten sei vorbei? Der Einsatz im überbauten Gebiet entspricht ebenfalls Szenarien, deren Wahrscheinlichkeit sehr gering ist. Die Übung "Zeus", die kürzlich stattgefunden hat, hat gezeigt, wie absurd es ist, mit Panzern Jagd auf Terroristen zu machen. Ein Offizier, der bei jener Übung dabei war, soll auf die Frage nach der Brauchbarkeit der Panzer geantwortet haben, die Nachtsichtgeräte könnten gut gebraucht werden. Dafür braucht es aber nicht einen ganzen Panzer. Zudem erinnern Panzer im überbauten Gebiet an die Bilder aus Ungarn von 1956, die wir kürzlich wieder gesehen haben. Diese panzerkritischen Argumente gelten auch gegen den Posten Werterhaltung, man kann auch sagen: Nato-Kompatibilisierung der 134 Leopard-Panzer.

Zum Schluss noch ein Wort gegen die Beschaffung des F/A-18-Simulators. Dieser wird bei der US-Firma L-3 Communications beschafft. Wir sind grundsätzlich gegen irgendeine militärische und rüstungsmässige Zusammenarbeit mit einem Land, das völkerrechtswidrige Kriege vom Zaune reisst.