Widmer Hans · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Für einmal wollen wir eine kleine Distanz zu den Grünen markieren. Warum? Inhaltlich haben sie weitgehend Recht, aber wir lassen es uns nicht einfach gefallen, dass man bei etwas, was vielleicht wirklich etwas bringen könnte, vom "Prinzip Hoffnung" spricht. Es war in der Forschungsgeschichte oftmals so, dass etwas während langen Jahren als unmöglich taxiert wurde und dass die Forschungsfortschritte es dann doch möglich gemacht haben. Ein Beispiel wäre die Problematik der Mondlandung. Damit will ich sagen: In allen anderen Punkten, materiell, Frau Genner, haben Sie Recht, aber qualifizieren Sie nicht vorschnell etwas als Prinzip Hoffnung ab.

Ein Zweites: Formell kommen Sie in einen Zielkonflikt. Werden Sie am Schluss diesem ganzen Forschungsprogramm zustimmen, weil Ihnen die Forschung doch lieber ist, oder werden Sie Ihr inhaltliches Credo stärker bewerten? Diesen Zielkonflikt wollen wir nicht. Wir wissen nämlich, dass die Schweiz vor vielen Jahren unterschrieben hat, dass das Junktim zwischen Euratom und den Forschungsprogrammen gegeben ist. Und wir wissen auch, dass Europa Israel nicht gewähren lässt, Israel keinen Eintritt in Euratom gewährt, genau deshalb, weil Europa wirklich für die friedliche Forschung ist und die Skepsis den Israelis gegenüber gross ist.

All diese Gründe bringen uns dazu, dass wir Sie hier nicht unterstützen - ausser vielleicht eine minime Minderheit -, obwohl Sie in den meisten Teilen materiell Recht haben. Wir sind trotzdem froh, dass Sie den Antrag gestellt haben, damit man das diskutieren kann.

In diesem Sinne danken wir Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber wir können Ihren Antrag nicht unterstützen.