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Schenker Silvia · Nationalrat · 2006-12-14

Schenker Silvia · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-12-14

Wortprotokoll

Herr Aeschbacher, ich bin ja nicht ganz allein mit meiner Minderheit. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Vorlage auch argumentiert, dass Abstinenz in einem therapeutischen Prozess ein wichtiges Ziel sein könne. Sie gehört aber nicht als Ziel in den Zweckartikel; sie wird nämlich bei Teilmassnahmen, die in diesem Gesetz vorgeschlagen werden, z. B. bei der Schadenminderung, nicht als Ziel angestrebt.

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