Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Ich habe auf den ersten Blick ganz grosses Verständnis für den Antrag Bonhôte. Auch ich habe natürlich eine Riesenmühe beispielsweise mit Importen von Palmöl aus Malaysia zur Produktion von Treibstoffen in der Schweiz. Ich hätte noch mehr Mühe, um an das Eintretensvotum von Frau Sommaruga anzuknüpfen, wenn es um brasilianischen Zucker gehen würde. Grundsätzlich, ich sage das noch einmal, fehlt mir für solche Übungen das Verständnis.

Auf der anderen Seite birgt die vorgeschlagene Umstellung der Formulierung eben doch auch erhebliche Fussangeln. Ich möchte Ihnen das Beispiel nennen, das heute schon existiert, die Verwendung von gebrauchtem Frittieröl zur Biodieselherstellung. Das ist heute bereits der Fall; wenn ich mich richtig erinnere, bei zwei Pilotanlagen hier in der Schweiz, bewilligt durch das Departement. Was ist das nun? Sie wissen es: Frittieröl, Sonnenblumenöl, Rapsöl usw., das kommt natürlich lange nicht alles aus der Schweiz. Da hat es ungarisches Sonnenblumenöl drin usw. Das wird man nachher nicht mehr herauskriegen. Ist nun dieses Frittieröl schlussendlich ein einheimischer Rohstoff? Ich weiss es nicht, ich sehe nur die Fussangeln in dieser Formulierung. Ich wäre froh, wenn uns vielleicht auch seitens des Bundesrates etwas Aufklärung gegeben werden könnte, wie weit hier die Geschichte geht. Es wird hier auch eine Differenz geben, da kann man dann vielleicht noch im Differenzbereinigungsverfahren etwas klären. Bis jetzt habe ich noch einige Mühe mit diesem Vorschlag.