Heberlein Trix · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Die Kommission schliesst sich im Interesse eines Abschlusses der Gesetzesberatungen in dieser Session auch hier dem Nationalrat an. Die Berufsinvalidität im Sinne dieses Artikels kann nicht mit dem IV-Begriff verknüpft werden - beispielsweise die Entlassung aus Gründen einer unverschuldeten Invalidität. Diese Diskussion wurde ja anlässlich der IV-Revision einlässlich geführt. Sie darf nicht zum Lösen von Führungs- oder ähnlichen Problemen verwendet werden. Pro Fall müssen rund 100 000 bis 200 000 Franken Deckungskapital berechnet werden, aber da es sich seit dem Jahr 2003 um 17 Fälle handelt, haben wir der Formulierung so, wie sie der Nationalrat entschieden hat, zugestimmt.