Stähelin Philipp · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, dass ich mich meinen beiden Vorrednern anschliesse. Ich habe nämlich die gleiche Frage in der Kommission gestellt: Stehen genügend Mittel für die Denkmalpflege zur Verfügung? Ich habe von Herrn Bundesrat Couchepin Antworten erhalten, die mich heute noch ärgern; ich sage das offen. Ich zitiere Ihnen etwas. Er hat dann zur Antwort gegeben: "J'étais l'autre jour encore à Gottlieben, Thurgovie. Nous sommes restés bouche bée devant les restaurations réalisées." Er hat weiter gesagt:

"Je pense que l'on peut freiner un peu. La limite: il faut éviter que disparaisse le savoir-faire. S'il y a urgence, les cantons doivent agir." Und dann: "Au pire, certains cantons devront mettre quelques millions de plus d'avance pour aider certaines entreprises."

Man kann es auch so anschauen; wir müssen nur noch etwas Know-how behalten: "Il faut éviter que disparaisse le savoir-faire." Wir haben mit dem NFA beschlossen, dass die Denkmalpflege eben nicht allein Aufgabe der Kantone sei. Das war einmal so vorgesehen. In der Kommission - nicht in unserer Kommission, sondern in der Arbeitsgruppe der gemischten Kommission Bund und Kantone - haben wir ursprünglich vorgesehen, dass die Denkmalpflege eine kantonale Aufgabe darstelle und der Bund sich hier zurückziehen könne. Wir haben nachher diesen Weg verlassen; und unser Rat, das Parlament, hat festgehalten, dass hier der Bund seine Rolle weiterhin zu spielen hat. Er spielt sie auch in dem Sinne, dass er immer überall mitredet, aber er zieht sich aus der finanziellen Verantwortung zurück. Das geht nicht, das entspricht nicht unseren Beschlüssen.

Ich bitte hier wirklich, dass der Bundesrat seine Verantwortung weiterhin wahrnimmt.