Briner Peter · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Er hat ja bei uns in dieser Woche schon beinahe eine notorische Berühmtheit erlangt; ich spreche vom Esel, vom Esel zwischen den beiden Heuhaufen. Frisst der Esel vom einen Heuhaufen, so ist er ein guter Esel, weil er - wie es sich gehört und politisch korrekt ist - das Menu japonais à la Kyoto gewählt hat. Frisst er vom anderen Heuhaufen, so ist er auch ein guter Esel; er wird getätschelt, weil er sich für den Markt und die Wirtschaft entschieden hat. So ungefähr wird man als Esel in dieser wohl nicht genau wissenschaftlichen Debatte kategorisiert. Ich spreche von den zwei Modellen, dem Preismodell und dem Immissionsmodell, wie ich sie nenne.

Was sind die Mechanismen? Auf der einen Seite ist es auch der - ich sage mal - angewandten Ökonomie klar, dass man die Wirkung einer Massnahme am besten an den Resultaten misst; das spricht für das Immissionsmodell. Klar ist es auf der anderen Seite auch, dass der Preis eine Lenkungsfunktion hat; das würde für das Preismodell sprechen. Wenn nun eintritt, was der Markt vermuten lässt - dass nämlich ein hoher Erdölpreis zu einem geringeren Erdölverbrauch und damit zu einer geringeren CO2-Bildung führt, das Kyoto-Ziel also erreicht wird -, dann haben die Vertreter der reinen Lehre auch vom Immissionsmodell nichts zu befürchten. Der Plafond, der zu CO2-Abgaben führen würde, wäre dann ja nicht erreicht. Sinkt hingegen der Erdölpreis, steigen damit der Verbrauch und die Immissionen. In diesem Fall sind auch die Vertreter der Mehrheit bereit, eine CO2-Abgabe zu erheben.

Mit anderen Worten: Wenn die Bekenntnisse stimmen, kommt es unter dem Strich auf dasselbe heraus. Und wenn das so ist, entscheide ich mich für das Modell, das die Wirkung garantiert: Das ist das Modell der Minderheit, das Immissionsmodell, das Modell des Nationalrates. Ich tue das als Laie - so lange, bis mich jemand vom Gegenteil meiner Logik zu überzeugen vermag.