Stadler Hansruedi · Ständerat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Ich wollte mich eigentlich nicht zu dieser Vorlage äussern. Die Vorlage sei eine Alibiübung - es ist eigentlich diese Aussage von Kollege Lombardi, die mich etwas provoziert hat. Ich habe jetzt andächtig - ich betone - sämtlichen Sprecherinnen und Sprechern zugehört, aber eigentlich ist alles ganz einfach: Wenn wir mit offenen Augen durch die Welt gehen - schneeblind können wir gar nicht mehr werden, weil viele Gletscher bald verschwunden sein werden -, so haben wir nur die Aussage des kleinen Prinzen von Saint-Exupéry zu beherzigen: Wir erben nicht das Land unserer Väter, sondern wir borgen es von unseren Kindern.

Wir als heutige Politikergeneration stehen in der Pflicht. Wenn wir diese Pflicht wahrnehmen, führt nun kein Weg an einer CO2-Abgabe vorbei. Herr Kollege Lombardi, das ist keine Alibiübung! Herr Kollege Schweiger, es geht meines Erachtens auch nicht darum, ein Zeichen zu setzen, sondern um die Wahrnehmung unserer Verantwortung. Herr Büttiker, wenn wir mit dem Zeigfinger auf andere zeigen, ist das durchaus legitim und richtig, aber das befreit uns noch nicht davon, dass wir auch unsere Hausaufgaben machen.

Im Hauptpunkt, bei der Abgabehöhe, gibt es zwischen dem Antrag der Minderheit I und dem Antrag Schwaller keine Differenz. Meines Erachtens ist dies der Grundsatzentscheid und der massgebende Hauptentscheid, und nicht allenfalls der Entscheid über den Zeitpunkt der Inkraftsetzung, nicht diese Differenz.